Bei dem Vorhaben handelt sich um den von der DB Netz AG im Bereich von Espenau, Vellmar und Fuldatal geplanten Neubau einer Güterverkehrsspange. Der innerhalb des Verfahrens vorgesehene Erörterungstermin wurde am Donnerstag, 29. September, vom RP Kassel in der Mehrzweckhalle Vellmar-Frommershausen durchgeführt. Bei der ganztägigen Zusammenkunft wurden die rund 100 Stellungnahmen erörtert, die dem RP Kassel im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung im Frühjahr dieses Jahres zugegangen sind. Neben den Stellungnahmen von Kommunen, Fachbehörden und anderen Institutionen wurde rund die Hälfte von privaten Einwenderinnen und Einwendern und Bürgerinitiativen abgegeben, darunter auch eine Unterschriftensammlung.
Gelegenheit, eigene Stellungnahmen zu erläutern
Für das RP Kassel als regional zuständige Raumordnungsbehörde ging es beim Erörterungstermin darum, im Austausch mit der DB als Vorhabenträgerin sowie den Einwenderinnen und Einwendern weitere Erkenntnisse für die Prüfung und Beurteilung des beantragten Vorhabens zu gewinnen. Neben den Projektverantwortlichen der DB waren vor allem zahlreiche Teilnehmende aus den Fachbehörden, den Kommunen, aber auch Privatpersonen und Teilnehmende von Bürgerinitiativen anwesend. Die Diskussion war durch eine rege Beteiligung mit fachkundigen Hinweisen und Nachfragen geprägt. „Wir sind sehr zufrieden mit dem Ablauf und den inhaltlichen Ergebnissen dieser Erörterung“, so Dezernatsleiter Markus Schäfer von der Oberen Landesplanungsbehörde beim RP Kassel.
Schall, Wirtschaftlichkeit und Grundwasser waren Themen
Besprochen wurden nahezu alle Aspekte und örtlichen Auswirkungen, die mit dem Vorhaben einhergehen können, z.B. Schall. Inhaltliche Schwerpunkte der Erörterung bezogen sich auf Nachfragen zur Wirtschaftlichkeit des Vorhabens. Dies betraf vor allem die Themen Zugzahlen, Projektkosten und Alternativstrecken. Auch die möglichen Auswirkungen auf das Grundwasser und die Besorgnis um die Trinkwasserversorgung wurden ausführlich erörtert. Intensiv diskutiert wurde auch die Methodik, mit der die beantragte Variante und mögliche Alternativen in dem vorgelegten Antrag bewertet wurden. Einige Hinweise bezogen sich bereits auf Anforderungen an die bauliche Ausführung des Vorhabens, die jedoch nicht im Raumordnungsverfahren geregelt werden, sondern erst in dem der Raumordnung nachfolgenden Planfeststellungsverfahren.
Die vorgetragenen Hinweise und Argumente wurden dokumentiert und werden vom Regierungspräsidium in Kassel nun weiter geprüft und in den abschließenden Entscheidungsprozess mit einbezogen. Der Abschluss des Verfahrens ist für das Frühjahr 2023 angestrebt.
Hintergrund: Raumordnungsverfahren (ROV)
In einem Raumordnungsverfahren wird die Raumverträglichkeit eines Vorhabens beurteilt. Gegenstand ist neben der Prüfung von Antragsvarianten auch die Prüfung von Trassenalternativen. Das ROV ist dem späteren Planfeststellungsverfahren vorgelagert.
Im konkreten Fall geht es um die Raumverträglichkeit des Verkehrsinfrastrukturprojektes Neubauabschnitt Kurve Kassel als Teilabschnitt des Gesamtprojekts Ausbaustrecke Paderborn-Halle.
Grundlage des Antrags der DB Netze AG ist der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) bzw. das vom Bundestag beschlossene Bundesschienenwegeausbaugesetz, für das der BVWP die fachliche Grundlage bildet. Das Projekt Ausbaustrecke Paderborn-Halle ist dort als ein Projekt des vordringlichen Bedarfs enthalten.